Ein geheimer Brief von US-Präsident Barack Obama an seinen russischen
Kollegen Dmitri Medwedew sorgt für Wirbel. US-Medien berichteten, Obama
habe darin seine Bereitschaft zum Verzicht auf den bislang geplanten
US-Raketenschild in Osteuropa angedeutet, wennmehr Druck auf den Iran
ausübe. Obama stellte klar, dass er gesprächsbereit sei, aber kein
derartiges Tauschgeschäft angeboten habe.Obama bietet Russland offenbar
Ende von Raketenschild an Bild vergrößernObama machte einen Verzicht auf
das umstrittene Raketenprogramm allein davon abhängig, dass die Bedrohung
durch iranische Raketen nachlasse. Die Pläne zur Stationierung richteten
sich "nicht gegen eine Bedrohung aus Russland, sondern eine Bedrohung aus
dem Iran", sagte Obama vor Journalisten im Weißen Haus.In seinem Brief an
Medwedew habe er ausgeführt, "dass die Notwendigkeit eines Raketensystems
in dem Maße nachlässt, in dem wir Irans Streben nach Atomwaffen
verringern", sagte Obama. Dies sei nicht das Angebot eines Tauschgeschäfts,
sondern "einfach eine Tatsachendarstellung".Obamas Regierung verfolgt das
Ziel, den Atomstreit mit dem Iran auf diplomatischem Wege zu lösen. Dazu
ist die Zusammenarbeit mit Russland nötig, das weitere -Sanktionen durch
sein Veto im Sicherheitsrat blockieren könnte. Russland unterhält
wirtschaftliche und politische Kontakte zum Iran.Die "New York Times" hatte
zuvor berichtet, in dem Brief an Medwedew habe Obama Moskau angeboten, bei
einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Atomstreit mit dem Iran auf den
US-Raketenschild in Osteuropa zu verzichten. Ein ranghoher
US-Regierungsvertreter habe das Schreiben vor drei Wochen übergeben.Im
Kreml wurden die Berichte über den Brief betont kühl aufgenommen. Medwedew
kritisierte während eines Aufenthalts in Madrid, es sei "nicht produktiv",
die Diskussion um den Raketenschild mit dem Thema Iran zu verbinden. Es sei
allerdings "bereits gut", dass dieüberhaupt zu einer Diskussion über den
von Russland abgelehnten Raketenschild bereit seien.Obama versicherte den
russlandkritischen Regierungen vonund , wo das geplante US-Raketensystem
stationiert werden soll, der vollen Unterstützung seiner Regierung.
"Russland muss unser unverrückbares Engagement für die Unabhängigkeit und
Sicherheit Polens und der Tschechischen Republik verstehen", sagte Obama.
Tuesday, March 3, 2009
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